Reisewarnung für Süd-Kroatien: Zahlen sind gesunken – Rücknahme überfällig

Auswärtiges Amt: Aufhebung Reisewarnung für Teile Kroatiens?
Der Süden Kroatiens weist eine stark rückläufige Sieben-Tage-Inzidenz auf, doch das Auswärtige Amt zögert noch mit der Rücknahme der Reisewarnung.
UPDATE: 30.9.2020 | 22:45 Uhr
Mit Wirkung vom 1. Oktober 2020 hat das RKI mitgeteilt, dass die Gespanschaften Sibenik-Knin und Zadar nicht mehr zu den kroatischen Risikogebieten zählen. Webseite des RKI

Reisewarnungen für einzelne Länder wie beispielsweise Kroatien, Slowenien oder Österreich scheinen sowohl aus deutscher wie auch aus österreichischer Sicht ein Buch mit den vielzitierten sieben Siegeln zu sein. Auch wenn die Vorgaben in den Verordnungen klar und verständlich klingen, hat sich der Verordnungsgeber immer ein Hintertürchen offen gelassen, mit dem abweichende Entscheidungen begründet werden können.

Sieben-Tage-Inzidenzen unter 50

So auch bei den partiellen deutschen Reisewarnungen für einige kroatische Regionen. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenzen über dem Grenzwert von 50 liegen, ist man schnell mit einer Reisewarnung bei der Hand. Sinken sie aber unter den Grenzwert, hofft man vergeblich auf eine ebenso zügige Rücknahme der Reisewarnung.

Auswärtiges Amt wartet auf „stabile Trends“

Die SeaHelp-Redaktion machte das deutsche Auswärtige Amt auf die Situation in den Gespanschaften Sibenik-Knin, Zadar und Dubrovnik-Neretva aufmerksam, die offizielle Begründung für die Aufrechterhaltung der Reisewarnung lautet, man müsse zunächst sogenannte „stabile Trends“ abwarten, ein nicht näher definiertes Tatbestandsmerkmal, das dem Verordnungsgeber einen ziemlich großen Ermessensspielraum einräumt.

Reisewarnung politisch motiviert?

Da hier offensichtlich eher politische Gründe den Ausschlag geben und nicht nur die amtlichen Zahlen, bleibt Reisewilligen letztlich nur der normale Menschenverstand: Wenn – aus welchen Gründen auch immer – die politisch Verantwortlichen nicht reagieren, besteht ja immer noch die Möglichkeit, eigenverantwortlich zu entscheiden. Und da ist es aus deutscher Sicht unter Berücksichtigung der Infektionszahlen gefährlicher, Hotspots wie Hamm zu besuchen, als etwas einen Urlaub in Zadar oder Sibenik in Angriff zu nehmen.

Reisewarnung kein Reiseverbot

Wer verinnerlicht, dass das Auswärtige Amt auf seiner Homepage ausdrücklich ausführt, eine Reisewarnung sei schließlich kein Reiseverbot, mag angesichts der aktuellen Zahlen für die jeweiligen kroatischen Regionen sein eigenes Urteil fällen.

Hier die Anfrage an das deutsche Auswärtige Amt im Wortlaut:

Die offiziellen kroatischen Zahlen der 7-Tage-Inzidenzen für die kroatischen Gespanschaften Sibenik-Knin (28,0), Zadar (30,3) und Dubrovnik-Neretva (37,9) liegen deutlich unter dem Grenzwert von 50. Gemäß der Richtlinien, nach denen diese Regionen zu Risikogebieten erklärt werden, müsste jetzt für diese Bereiche Kroatiens die Reisewarnung aufgehoben werden. Ich bitte um Mitteilung, wann mit der Rückstufung der betroffenen Gebiete zu rechnen ist. Sollte die Aufhebung der Reisewarnung nicht zeitnah erfolgen, bitte ich um Bekanntgabe der Hinderungsgründe.

Zahlreiche deutsche Bürger verfügen über Immobilienbesitz in den betroffenen Regionen, besitzen eine Yacht, die in einer der zahlreichen Marinas stationiert ist oder haben einfach noch einen Charterurlaub geplant. Sie benötigen Rechtssicherheit hinsichtlich des möglichen Aufenthalts in einem EU-Staat. Bitte teilen Sie mir kurzfristig mit, wie Sie die Situation einschätzen und wann mit einer Rücknahme der Entscheidung über Risikogebiete in Kroatien zu rechnen ist, wenn die Zahlen wieder deutlich, in einem Fall fast um die Hälfte, gesunken sind.

Hier der Link zu den offiziellen Zahlen (7-Tage-Inzidenzen) der Gespanschaften Kroatiens:
https://www.hzjz.hr/ravnateljstvo/broj-oboljelih-od-covid-19-i-stope-po-zupanijama/

Antwort des deutschen Auswärtigen Amtes:

Die Einstufung als Risikogebiet und eine Reisewarnung können aufgehoben werden, wenn sich die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Land oder einzelnen Regionen wieder unterhalb des Grenzwertes stabilisiert; maßgeblich sind dabei belastbare Trends, nicht Momentaufnahmen. Wichtig sind stabile Trends, um auch ein zu kurzfristiges Schwanken von Risikogebieten / Reisewarnungen zu vermeiden. Eine generelle Festlegung auf eine bestimmte Zahl von Tagen gibt es dabei nicht, im Regelfall wird für die Risikobewertung aber die Entwicklung über mindestens eine Woche herangezogen.

Weiter Informationen:

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